Großkampftag bei der Tafel Montabaur mit reichlich Gammelfleisch

Vor Weihnachten war Großkampftag bei der Tafel Montabaur. Wie immer habe ich meinen Kumpel gefahren, weil der Arme hat ja kein Auto mehr und man hilft ja gerne und ohne Motzen.  (Im Gegensatz zu einigen Tafel Helfern, die schon mal die Hilfesuchenden Hartz4 Empfänger herunterputzen, wenn diese nicht sofort spuren und nicht jedes gammelige Lebensmittel annehmen wollen.)

Petition - Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen bei Hartz4

Liebe Westerwälder,
heute eine Empfehlung zu Hartz4 und was man gegen die willkürlichen Sanktionen gegen die Hilfebedürftigen machen kann.  Hier weiter zur Petition....

Arbeitslosengeld II – Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen (SGB II und SGB XII) vom 23.10.2013

Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die Paragrafen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Grundsicherung für Arbeitsuchende, § 31 bis § 32 SGB II) und im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (Sozialhilfe, §39a SGB XII) ersatzlos zu streichen, die die Möglichkeit von Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen beinhalten.

Tafel Montabaur verteilt verdorbene Lebensmittel an Hilfebedürftige

Diese Woche war es wieder einmal soweit und ich wurde gebeten einmal wieder mit zum Jobcenter zu gehen und dannach wie immer ein Sprung zur Tafel, um als Hilfeempfänger die Lebensmittelspende entgegen zu nehmen. Also eingereit in die graue Masse der Hilflosen und gewartet bis die Nummer meines Schützlings aufgerufen wurde. Es ist immer ein beklemmentes Gefühl die Hoffnungslosen dort warten zu sehen, aber das ist ein anderes Problem.

Krass: Frau von der Leyens Amt verbietet Kind die Cello Miete

Wie krank ist das? Bildungsgutschein nicht für Schulbedarf

Ist ja auch irgendwie naheliegend. Man würde zwei Dinge unterstützen, welche die schwarz-gelbe Koalition, vorneweb die Sozialministern Frau von der Leyen, nicht wirklich untersützen will. Zum Einen würden eventuell staatliche Schulen profitieren. Sie könnten sich über den Bildungsgutschein die Angebote außerhalb des Unterrichts ausbauen. Staatliche Schulen will man natürlich nicht fördern. Wie will man sonst die "reichen" Leute in die Privatschulen treiben? Zum Anderen würde man arme Schüler ja vielleicht doch noch fördern. Private Angebote sind meist jedoch teuerer. Somit haben sie den Gutschein und können ihn nicht nutzen. Im Nachhinein kann man den Eltern der Kinder vorwerfen, dass sie ihre Kinder nicht fördern und so die Schuld von einer fehlerhaften Politik auf die in Armut lebenden Eltern und Kinder umwälzen. Solche Einzelfälle zeigen wie sozial unsere Bundeskanzlerin und ihr Kabinett wirklich sind. Frau Merkel wird dafür mit einer Wiederwahl belohnt.

Jetzt reichts!!!! Bei der nächsten Bundestagswahl die Linke wählen!!!

Jobcenter Mitarbeiter bestehlen Hilfebedürftige um ihre migrige Beihilfe

Immer wieder hört man in der Jubelpresse über angebliche Sozialschmarozer, das heisst arme Leute, die angeblich den Staat um ein paar Brotkrumen bescheissen. Diesem kontere ich dieses mal mit meinem Artikel über Jobcenter Mitarbeiter, die Hilfebedürftige um 1000ende von Euro bestehlen.

Die Tafeln werden von Unternehmen zur Gewinnsteigerung missbraucht

Dank der Sozialgesetzgebung in Deutschland, vor allem seit Gründung der Bundesrepublik schien das Problem der Armut in Deutschland lange Zeit weitgehend überwunden zu sein. Aber aufgrund der „Reformen“ seit den 80er Jahren und verschärft seit der Jahrtausendwende führen Niedriglöhne, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Arbeitslosigkeit, Erwerbsunfähigkeit und Rentenkürzungen millionenfach in Armut. Seit der Agenda 2010 zahlt der Staat Sozialhilfeempfängern neben Miete und notdürftiger Gesundheitsversorgung nur eine geringe Alimentation in Höhe von derzeit 382 Euro, darin sind für Nahrungsmittel knapp 140 Euro enthalten. Die Zuwendung ist derart knapp gehalten, dass immer mehr Menschen in unserem Lande auf Tafeln, Suppenküchen und Kleiderkammern angewiesen sind. Weiter hier...

Hartz4 Bezieher werden auch im Westerwald übler als Strafgefangene behandelt

Bei einer Straftat wie einer mittelschweren Körperverletzung darf die fällige Geldstrafe das pfändungsfreie Einkommen, also das Existenzminium, nicht antasten. Wenn Sie aber zu spät zum Laubharken antreten oder Pflichtbewerbungen nicht erledigen, dann bekommen Sie Sanktionen aufgebrummt, die auch auf das Existenzminimum zugreifen. Mit solchen Pflichtwidrigkeiten ist man also als einfacher Arbeitsloser unter Umständen übler dran als ein Straftäter. Es gab diese Zwangsmaßnahmen aus der Zeit, als Fürsorge noch eine Polizeiangelegenheit war, zwar auch früher schon, nur wurden sie damals nicht flächendeckend und millionenfach eingesetzt.

Jürgen Borchert, Sozialrichter, im Interview mit der SZ

Die Lüge von der Jobvermittlung und vom deutschen Jobwunder

Heinrich Alt als Chef der Bundesagentur für Arbeit gibt zu:

• Ein-Euro-Jobs taugen nicht
• Bürgerarbeitsdienst taugt nicht
• Sanktionen taugen nicht
• steigende Jobvermittlung dank Hartz4 gibt es nicht
• ein deutsches Jobwunder gibt es nicht

Lies hier die ganze Story!

Tafel in Montabaur zeigt Hilfebedürftige wo es lang geht

Manchmal hat man etwas Zeit und da begleitet man einen Hilfebedürftigen zum Arbeitsamt (neudeutsch: Jobcenter), weil einige der Armen und in Deutschland Ausgestossenen, der Arbeitslosen, sich  nicht so richtig traut alleie dorthin zu gehen und wenn man schon dabei ist geht es noch mit zur Tafel in Montabaur, denn dies sollte man ja auch einmal gesehen haben.

Die Zumutbarkeit von Maßnahmen bei bestehendem Job

Die Zumutbarkeit von Maßnahmen bei bestehendem Job

Nach § 2 SGB II steht die Verringerung der Hilfebedürftigkeit an erster Stelle, d.h. ein Job, egal mit welchem zeitlichen Umfang, geht einer Eingliederungsmaßnahme generell vor.
Nur in Ausnahmefällen ist es zulässig, neben dem Job die Teilnahme an einer Maßnahme zu fordern, und zwar dann, wenn die Maßnahme erforderlich ist, um den ALG II-Bezieher in die Lage zu versetzen, seine Hilfebedürftigkeit weiter zu veringern als bislang (vgl. § 16d Abs. 1 SGB II) und die Maßnahme mit seinem Job zeitlich vereinbar ist (vgl. § 2 SGB II).
Würde der Leistungsträger die Teilnahme an einer Maßnahme fordern, die zeitlich nicht mit dem Job vereinbar ist, müsste man den Job aufgeben und würde damit seine Hilfebedürftigkeit vergrößern, sowie sich der Gefahr eine Sanktion nach § 31 Abs. 1 S. 1 Nr. 1c SGB II aussetzen. Eben deshalb ist eine solche Forderung rechtlich unzulässig.

Jobcenter treibt Hartz4 Empfänger fast in den Tod

Hartz IV: Herzstillstand nach Arbeitszwang

Trotz schwerer Herzerkrankung zwang ein Jobcenter zur Arbeitsaufnahme: Schon am zweiten Arbeitstag erlitt der Betroffene einen Herzinfarkt

Immer wieder hatte der 48jährige Hartz-IV Bezieher Paul M. seiner Jobcenter-Sachbearbeiterin gesagt, dass er aus gesundheitlichen Gründen keine Arbeitstätigkeiten verrichten könne. Herr M. durchlebte bereits zwei schwerwiegende Herzinfarkte. Doch seine Sachbearbeiterin befand, leichte Tätigkeiten wie Fegen oder Zupfen von Unkraut, das können auch Sterbenskranke. Doch schon am zweiten Arbeitstag erlitt Herr M. einen Herzstillstand. Der Sachbearbeiterin droht nun eine Strafanzeige.

Die Abzocke der Firmen mit Aufstocker wird von Experten negativ gesehen

Stefan Sell, Professor und Arbeitsmarktexperte an der Hochschule Koblenz, wertet die Aufstocker-Statistik negativ. Arbeitgeber könnten mithilfe des Staates "einen Teil ihrer Lohnkosten auf Kosten der steuerzahlenden Bürger gleichsam sozialisieren - und sich damit gegenüber Unternehmen einen Vorteil verschaffen, die sich ordentlich verhalten wollen"

Versagt der Regierung beim Kampf gegen Armut

Berlin (BT) Abgeortnete üben massive Kritik an der Armuts- und Reichtumsberichterstattung der Bundesregierung. In ihrem Antrag (17/13102) wirft sie der Regierung vor, im aktuellen 4. Armuts- und Reichtumsbericht eine „geschönte Präsentation der sozialen Verhältnisse“ der „nüchternen Analyse“ vorgezogen zu haben. Dadurch schaffe es der Bericht nicht, konkrete Handlungsoptionen „für ein Umsteuern in der Verteilungsfrage hin zu einem gerechteren sozialen Ausgleich“ zu formulieren, lautet der Vorwurf der Abgeordneten. Die Qualitätsmängel zeigten sich besonders im Berichtsteil zum Reichtum, in dem sich die Daten- und Erkenntnislage mit Blick auf besonders hohe private Einkommen kaum verbessert habe. Ein „Skandal“ sei es, dass die Genderfrage „nicht hinreichend“ thematisiert wird. Ferner gehe der Bericht nicht auf verdeckte Armut ein und gebe keine Perspektiven zur Armutsbekämpfung in Bezug auf steigende Energiepreise, die Überschuldung privater Haushalte oder die unsoziale Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt, heißt es in dem Antrag weiter.

Moratoriun für Hartz IV-Sanktionen als ersten Schritt zu deren Überwindung

Berlin: (BT) Die Fraktion Die Linke fordert in einem gleichnamigen Antrag (17/13130) ein „Moratoriun für Hartz IV-Sanktionen als ersten Schritt zu deren Überwindung“. Nach Meinung der Fraktion soll die Bundesregierung einen Gesetzentwurf vorlegen, „der als ersten Schritt zur Abschaffung des Hartz IV-Sanktionssystems ein Moratorium für die Sanktionen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch in Kraft setzt“.

Reform des Bildungspakets ist wirklich notwendig

Berlin: (BT) Die SPD-Fraktion will das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung reformieren. Wegen dieses Anliegens hat sie einen entsprechenden Antrag  in den Bundestag eingebracht. Mit dem Antrag fordern die Sozialdemokraten die Regierung auf, unterschiedliche Initiativen zu ergreifen.

Wie die Politiker mit ihrer Verwandschaft den Steuerzahler bescheissen

Wie Politiker an ihre Verwandten und Lebenspartner Steuergelder verschenken! Wahrscheinlich ist dies das was diese Typen als Leistungsloses Einkommen bezeichnen.

Was passiert wenn ein Jobcenter Mitarbeiter gegen die Hartz4 Sklaverei rebelliert?

Geahnt hatte Inge Hannemann es nach dieser massiven Kritik schon - jetzt hat die Hamburger Sozialbehörde reagiert. Am Montag hat die "Hartz-IV-Rebellin" von Altona, Inge Hannemann, ihre Freistellung bekommen. Ihr Büro im Jobcenter Altona darf sie nur noch in Begleitung des Hausmeisters betreten.

Vom Jobcenter erniedrigt und versklavt und die Politik findet es toll!

Wenn es tatsächlich so wäre, dass die Empfänger von Sozialleistungen nur dann sanktionert werden, wenn sie keine zumutbare Arbeit annehmen, dann könnte man darüber streiten, es richtig oder falsch finden et cetera. Aber wenigstens wäre es logisch nachvollziehbar, auch für die Gegner von Sanktionen.

Lieblingsbeschäftigung der Jobcenter Mitarbeiter die Sanktionen als minimiertes Menschenrecht

"Die sogenannten Sanktionen sind im internationalen Vergleich die strengsten Kürzungen bei Grundsicherungsleistungen. Über eine Million dieser Sanktionen verhängten die Jobcenter in den vergangenen zwölf Monaten, mehr als je zuvor. Mehr als 10 000 erwerbsfähige Leistungsberechtigte waren im Jahresdurchschnitt 2011 sogar »vollsanktioniert«, ihnen wird kein einziger Euro ihrer Hartz-IV-Regelleistung ausgezahlt. Obwohl sie bedürftig sind.

Rentenerhöhung heute bedeutet Altersbezüge auf kaltem Wege entwertet

Rentenerhöhung: Altersbezüge auf kaltem Wege entwertet
Die Renten werden ab 1. Juli erhöht: Im Osten steigen sie um 3,29 Prozent, im Westen um gerade mal 0,25 Prozent. Doch auch bei dieser Anpassung wird das Rentenniveau erneut abgesenkt. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach fordert ein Ende der Absenkungen. Denn schon mit einer geringen Anhebung des Beitragssatzes kann das Rentenniveau bis zum Jahr 2030 stabilisiert werden …

Hartz4 ist Sippenhaft mit Zwangsarbeit und das überwacht vom Jobcenter

Folgendes Beispiel: Junge Familie heiratet, die Frau bekommt zeitig Kinder und macht den Haushalt. Die Kinder werden groß, die Frau und Mutter ist immer für sie da und erzieht sie zu anständigen Menschen.

Organisierte Ausbeutung von Arbeitslosen durch Jobcenter

Noch schlimmer als das propagandisierte Würstchenbräter-Glück finde ich, die organisierte Ausbeutung der Bezieher von Leistungen nach SGB-II durch die Sozialmafia (vermeintliche Bildungsträger und caritative Einrichtungen), wie im folgenden Beispiel, was dank der steigenden Klagewelle vor den Arbeitsgerichten nur noch eine Frage der Zeit sein wird bis es vollkommen ausgetrocknet sein wird :

Jobcenter als illegale Arbeitnehmerüberlassungen? Eingliederungsvereinbarungen statt Arbeitsverträge

Danke SPD für die Einführung der Sklaverei in Deutschland

Die verlogene SPD schaukelt sich heute selbst die Eier feiert sich heute selbst respektive ihre Agenda 2010. Ziehen wir doch mal Bilanz (ohne Anspruch auf Vollständigkeit). Was hat die Agenda 2010 gebracht?

Agenta 2010 bei weitem kein Erfolg, es sei denn für die Bosse

"Zentrales Versprechen, mehr Arbeit zu schaffen, ist nicht erfüllt. Es gibt heute nicht mehr Arbeit als im Jahr 2000.

• In Vollzeitäquivalenten 2000 = 32,8 Millionen
• In Vollzeitäquivalenten 2011 = 32,7 Millionen

Wie die Jobccenter tricksen - Arbeitsmarktzahlen massiv geschönt

Wie immer werden die Arbeitslosenzahlen massiv geschönt. Laut offizieller Lesart waren im Februar 2013 rund 3,156 Millionen Menschen erwerbslos. Trotz einer Zunahme von offiziell 18.000 zusätzlichen Erwerbslosen seit Januar 2013 seien die Zahlen „robust“. Doch wie in jedem Monat werden nicht alle Menschen in die Statistik aufgenommen, die ohne sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sind. Seit Jahren trickst die Bundesregierung bei den Arbeitsmarktzahlen.

Bertold Brecht, Dreigroschenoper

"Reicher Mann und armer Mann
standen da und sahn sich an.
Und der Arme sagte bleich:
»wär ich nicht arm, wärst du nicht reich«."

Bertold Brecht, Dreigroschenoper

Vernichtende Bilanz: Jobcenter auf dem Prüfstand

Eine MDR-Reportage enthält alles, worauf unsere schwarzrotgelbgrünen Hartz-Parteien stolz sind: Eine Jugendliche wird vom Jobcenter bis hin zum Verlust ihres Ausbildungsplatzes schikaniert, sanktionierte Erwerbslose warten im Hunderterpack in den Fluren der Sozialgerichte auf ihr Existenzminimum, sowie eine Alleinerziehende, der ohne jeden Beweis eine neue Lebensbeziehung vorgeworfen wird - was natürlich eine sofortige Totalsanktion auf Null Euro nach sich zog, so dass sie mit ihrem kleinen Jungen im Kindergartenalter ohne Strom und Heizung in der Wohnung hockt, bis die Zwangsräumung erfolgt.

Fachkräfte-Regional.de oder wie man Jobsuchende für blöd hält

Da gab es doch dieses Wochenende einen fetten Aufreisser im Lokal Anzeiger im Westerwald, eigentlich liest man ja so einen Müll nicht, doch da schaute man doch genauer hin.

Fachkräfte-Plattform öffnet Türen auf dem regionalen Arbeitsmarkt 

Tafel Montabaur trainiert die Bedürftigen zu devotem Verhalten

Eigentlich denkt man ja, eine Organisation wie die Tafeln arbeiten ganz eigenützig und sind die Engel in Person, jedoch weit gefehlt. Auch bei den Tafeln wie hier in Montabaur arbeiten nur Menschen und ein Mensch will nun mal über andere bestimmen können. Wer gar meint, er könnte als Hilfeempfänger bei der Montabaurer Tafel mitbestimmen können welche Lebensmittel er braucht, wird vom Personal oft schroff zurechtgewiesen und angeraunzt, dies wäre doch kein Einkaufsladen. Zeigt man verdorbene Lebensmittel, werden diese nicht zurück genommen, sondern man betont, dass man für die Entsorgung selber zuständig sei.

Niedriglohnarbeit als Grund für rückläufige Arbeitslosigkeit

Die Fraktion Die Linke vermutet hinter der „rückläufigen Arbeitslosigkeit“ der vergangenen Jahre Teilzeit- und Niedriglohnarbeit. Deshalb erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (17/12359) nach der arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitischen Bilanz der Agenda 2010-Politik. Unter anderem will die Fraktion wissen, worin nach Meinung der Bundesregierung „die wesentlichen Gründe für die im letzten Jahrzehnt rückläufige Arbeitslosigkeit“ liegen.

Amazon Arbeitskräfte Ausbeutung auch in Koblenz und Westerwald

Amazon Ausbeutung von Arbeitskräften und Zeitarbeitern auch im Raum Koblenz und Westerwald und die Politiker und Jobcenter finden das natürlich toll. Selbst die Rheinzeitung schreibt von:

Leiharbeiter als billige Amazon-Massenware? Koblenzer Zeitarbeitsfirma klagt an – Ein Blick in die Verträge!

In Italien erzählt ein alter Mann und in Deutschland kochen die Politiker vor Wut dagegen

Beppe Grillo in Rom: 800.000 Menschen feiern das Fünf-Sterne-Italien

Arbeitsamt will Frau unter Sanktionsandrohungen als Bedienung ins Bordell schicken.

Mal ausnahmsweise nicht im Westerwald. Arbeitsamt will Frau unter Sanktionsandrohungen als Bedienung ins Bordell schicken. Nicht vergessen, auch acht andere Frauen bekamen das verkommene Jobangebot.

Jobwunder Deutschland vom JobCenter in prekäre Arbeitsverhältnisse gezwungen

Das "Jobwunder Deutschland" basiert u. a. auf den immer weiter zunehmenden, prekären Arbeitsverhältnissen. Die werden durch eine Kombination von Hartz-IV, Dumpinglöhnen und den so genannten Minijobs ermöglicht. Die Leidtragenden sind die Arbeitnehmer, die gezwungen sind, in Minijobs tätig zu werden. Das vorliegende Buch beinhaltet exemplarisch sechs Reportagen aus der Arbeitswelt eines Minijobbers.

Schikane und Totalsanktionen vom JobCener

Schrieb vom Jobcenter mit Totalsanktion: "Ihr Arbeitslosengeld fällt komplett weg"
TELEPOLIS berichtet: "Als Grund für den Komplettentzug von Hartz IV wurde vom Jobcenter in dem Schreiben angegeben, N. sei einem PC-Grundkurs des Bildungswerks Futura GmbH unentschuldigt ferngeblieben. "Ich wurde zum dritten Mal in den gleichen Computerkurs geschickt, der aber immer von unterschiedlichen Trägern veranstaltet wurde", erklärte der Erwerbslose gegenüber Telepolis. Dort seien den Kursteilnehmern die Grundlagen der Internetnutzung beigebracht worden, damit sie dies bei den Bewerbungen nutzen können. Da N. seit Jahren mit Computern umgehen kann, langweilte er sich in dem Kurs schon beim ersten Mal. Dass ihn die Sachbearbeiter im Jobcenter gleich dreimal zum Kursbesuch aufforderten, interpretiert N. genauso als Schikane wie den Totalentzug des ALGII."

Jobcenter verweigert die Übernahme von Heizkosten

Man kennt ja das Thema: Erwerbslose bekommen nur eine Heizpauschale zugewiesen. Und wenn sie mehr Energie verbrauchen, müssen sie dies eben von ihrem Regelsatz bestreiten. Und da Hilfebdürftige auch nur eine Mietpauschale erhalten und somit (politisch gewollt) in Armenvierteln mit entsprechend "isolierten" Wohnungen oder Armenvierteln vertrieben werden, kann man sich denken, dass diese Pauschalbeträge natürlich IMMER zu niedrig angesetzt werden. Der Staat muss ja schliesslich für Bankenrettungen und Hotelsteuersenkungen sparen. Leider war die deutsche Regierung nicht so clever wie die Isländische Regierung und hat nicht den Zinswucherern den Stinkefinger gezeigt.